28.02.2018

09 - Zum Verschnaufen ist keine Zeit

Detlef Steinert

Erst einmal ankommen und schauen, was vor ihr liegt, will Julia Klöckner, wenn sie den Chefposten im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einnimmt. Viel Zeit darf sie sich dafür aber nicht gönnen. Nach Monaten des Wartens ist endlich Bewegung nötig.

Die Spatzen haben es schon seit Wochen von den Dächern gepfiffen. Aber nun ist es offiziell: Julia Klöckner ist für das Amt als Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft vorgesehen. Ob sie es wird, hängt zunächst jedoch davon ab, ob es eine weitere Große Koalition der Unionsparteien mit der SPD geben wird. Eine reine Formsache ist das nicht. Das kann durchaus noch schiefgehen. Kanzlerin Angela Merkel, die Delegierten des CDU-Sonderparteitages sowie die Führungscrew der Sozialdemokraten gaben sich in dieser Woche jedenfalls zuversichtlich. Und wenn es doch nichts wird? Auch dann dürfte Klöckner der Posten wohl sicher sein. Denn ihr Amtsvorgänger Christian Schmidt ist, so hört man von den Spatzen, bereits auf dem Sprung zu einer neuen Aufgabe, die ihn zurück nach Bayern holen soll.

Die Pfälzerin und frühere Parlamentarische Staatssekretärin Klöckner hatte bereits bei den Gesprächen über eine mögliche Jamaika-Koalition maßgeblich für die Union an den Agrarthemen mitgearbeitet. Federführend war sie nach deren Scheitern auch bei den Verhandlungen mit der SPD über eine Neuauflage der Großen Koalition. Sie weiß also, wo es in der Agrar- und Ernährungspolitik brennt. Was sie zuerst anpacken will, erläuterte sie bereits einen Tag nach ihrer Nominierung gegenüber dem Deutschlandfunk: das Thema Tierwohl und das staatliche Tierwohllabel; die Ernährungsbildung mit Schwerpunkten auf den Aspekten Herkunft und Lebensmittelverschwendung; die Effizienz der Landwirtschaft.

So klar und deutlich sie das Programm darlegte, so ausweichend äußerte sie sich auch zu der Frage, was sie anders machen wolle als ihr Vorgänger Christian Schmidt: Sie müsse erst einmal ankommen und schaue dann, was vor ihr liegt. Ich gehe davon aus, dass dies nicht nur dem Respekt Schmidt gegenüber geschuldet ist. Vielmehr ist Klöckner lange genug Politikerin, um nach der Nominierung zunächst abzuwarten, welche Resonanzen es auf ihre Nominierung aus den unterschiedlichen Lagern gibt, natürlich auch von den Umwelt- und Verbraucherverbänden, bevor sie weitere und vor allem eigene Akzente setzt.

Zu ihren Zeiten als Staatssekretärin bearbeitete Klöckner vorwiegend Themen der Ernährung. Deswegen gehe ich davon aus, dass sie mit ihrer Zurückhaltung nicht gleich vom ersten Tag an Porzellan zerschlagen wollte, zumal in dem sensiblen Spannungsfeld zwischen Erzeugern und Verbrauchern. Dass sie dafür Fingerspitzengefühl hat, darüber darf auch ein Fauxpas nicht hinwegtäuschen. Dass sie Biobetrieben zugestehen wollte, auch chemische Pflanzenschutzmittel einzusetzen, wenn es keine anderen Alternativen gäbe, rechne ich eher dem Pragmatismus zu, der vielen zu eigen ist, die aus dem Umfeld von Land- und Forstwirtschaft stammen. Als Winzertochter dürfte ihr durchaus die schwierige Situation vieler Bio-Winzer hinsichtlich Pilzbefall an ihren Reben in den vergangenen Jahren vor Augen geschwebt haben.

Fingerspitzengefühl hin, Verständnis für Bedürfnislagen her: Lange darf sich Klöckner nicht Zeit lassen, die Ansprüche von Interessengruppen aus dem Umweltlager, der Wirtschaft, einschließlich der Landwirte, und der Verbraucher zu sondieren. Seit Herbst herrscht Stillstand in ihrem Politikbereich. Stillstand muss nicht immer, wie oft gemutmaßt, Rückschritt bedeuten. Aber die Zeit des Überlegens und Abwägens geht langsam zu Ende. Gerade die Bauern warten da­rauf, dass sie wieder anpacken können. Aber das tun sie nur, wenn Verlässlichkeit da ist, auf der sie Investitionen aufbauen können, die über diese und die nächste Legislaturperiode hi­nausreichen. Der Themen gibt es weit mehr als die, welche Klöckner als designierte Ministerin bereits angesprochen hat.                 