16.05.2018

20 - Rücktritt ermöglicht Neustart

Nach 319 Tagen im Amt ist Christina Schulze Föcking als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz zurückgetreten. Als Begründung führte sie vor allem die Anfeindungen an, die sie in den vergangenen Monaten erfahren habe.

Detlef Steinert

Allerdings: Mit ihrem Rücktritt kommt sie auch einem Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag zuvor, über den SPD und Grüne just am gleichen Tag beraten wollten. Ob dies ebenfalls ein Beweggrund war und was an den Vorwürfen im Zusammenhang mit der Auflösung der Stabsstelle für Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität dran ist, darüber lässt sich nur spekulieren. In der Tat haftete der Ministerin schon kurz nach ihrem Amtsantritt ein Makel an. Die Vorwürfe von Verstößen gegen den Tierschutz aufgrund heimlich in den Ställen des Betriebes Schulze Föcking gedrehter Filmaufnahmen klebten an ihr wie Pech. Das hat sie nicht nur angreifbar gemacht, das hat ihr auch die Handlungsfähigkeit genommen. Mehr als andere stand die CDU-Politikerin nun unter Beobachtung und war damit befasst, die Vorwürfe aus der Welt zu schaffen. Dadurch musste sie Vorsicht walten lassen. Was immer sie auch im Sinne der Landwirtschaft auf den Weg hätte bringen können, immer wäre dem der Ruch der Klientel- oder Lobbypolitik angehaftet. Das hat ihre Möglichkeiten ausgebremst. Insofern ist der Rücktritt von Christina Schulze Föcking achtenswert. Einmal, weil sie die Konsequenz zieht und sich und ihre Familie aus der Schusslinie nimmt. Zum anderen, weil sie damit eine Chance zum Neustart in der Agrarpolitik in Nordrhein-Westfalen ermöglicht. Der ist dringend nötig, denn vieles ist in der Zwischenzeit liegengeblieben, was einer Lösung bedarf. Ein Jahr nach der Landtagswahl sollte es doch endlich mit der Sacharbeit losgehen.