06.12.2017

49 - Mann mit Eigenschaften

Die SPD misst mit zweierlei Maß, wenn sie das Vorgehen von Bundesminister Schmidt als Vertrauensbruch wertet. Das grundlegendere Problem ist allerdings nicht das fehlende gegenseitige Vertrauen, sondern das fehlende Vertrauen in staatliche Behörden.

Detlef Steinert

Seit Landwirtschaftsminister Christian Schmidt am Montag vergangener Woche seine Zustimmung gegeben hat, die Zulassung von Glyphosat in der EU zu verlängern, ist Vertrauen die am meisten im politischen Berlin strapazierte Vokabel. Gerade die SPD, noch Partner in einer geschäftsführenden Bundesregierung, fühlt sich vor den Kopf gestoßen. Schmidt habe die Geschäftsordnung missachtet. Die sieht vor, sich bei Abtimmungen in der EU zu enthalten, wenn es keine Einigkeit zwischen den zuständigen Ressorts gibt.

Barbara Hendricks gibt jetzt die Beleidigte, weil Schmidt noch kurz vor der Entscheidung in Brüssel mit ihr Kontakt gehabt habe und sie noch einmal unterstrichen habe, sie sei gegen eine Verlängerung der Zulassung. Das mit dem Vertrauen ist allerdings so eine Sache; und es ist wohl auch eine Frage des Blickwinkels. Barbara Hendricks kennt, was sie Schmidt selbst vorwirft. Hat sie doch im April vergangenen Jahres erst noch einer Verlängerung zugestimmt, um einen Monat später per Botschaft im Videokanal YouTube diese Zustimmung zu widerrufen. Man könnte auch sagen: Erst hat sie Schmidt ihren Segen für Brüssel gegeben, um ihm den flugs wieder zu entziehen. Darüber hinaus ist zu bezweifeln, ob Hendricks es selbst mit der Geschäftsordnung immer so genau genommen hat. So hat sie am letzten Arbeitstag vor der Bundestagswahl im September noch ihre Unterschrift unter Verordnungen gesetzt, die zuvor der Zustimmung des Agrarministeriums bedurft hätten. Vertrauensbildend kann man das nicht nennen!

Während Hendricks mit zweifelhaften Bauernregel-Kampagnen von sich reden machte, galt ihr Kabinettskollege Schmidt bisher als Minister, der vor allem dadurch auffällt, dass er eben nicht auffällt. Er ist schließlich von Hause aus Jurist und neigte bis dato eher dazu, einen Sachverhalt lieber zu oft als zu wenig abzuwägen, bevor er Entscheidungen trifft. Ein wirklicher Alleingang dürfte das Vorgehen von Schmidt daher nicht gewesen sein. Die Kanzlerin dementiert, machte aber in einer öffentlichen Erklärung deutlich, dass sie in der Sache näher bei Schmidt als bei Hendricks sei.

Wer mit wem was im Vorfeld der Glyphosat-Entscheidung besprochen oder abgestimmt hat, wird mit Sicherheit die Atmosphäre bei Gesprächen zwischen Union und SPD zur Bildung einer neuen Bundesregierung beeinflussen. Die große Koalition ist für beide Seiten bekanntermaßen nicht die erste Wahl; aber es ist derzeit die wahrscheinlichste Option, in absehbarer Zeit zu einer arbeitsfähigen Regierung zu kommen. Der fehlende Schwung, das Thema GroKo anzupacken, ist teils Kalkül; will doch jeder raushandeln, was geht. Beide Lager kommen aber auch deswegen nur zögerlich zusammen, weil genauso Sympathien und Abneigungen auf persönlicher Ebene eine Rolle spielen. Das hat auch das vorangegangene Scheitern der Jamaika-Idee deutlich gemacht. Vertrauen zwischen Parteien ist eben dünnes Eis. Es ist wichtig, aber niemand gibt eine Garantie ab, dass dieses über Verhandlungsrunden hinaus tragfähig bleibt.

Kann sein, dass sich Christian Schmidt bei der Glyphosat-Entscheidung von einem Zitat Luthers hat leiten lassen: „Ich stehe hier, ich kann nicht anders.“ Kann sein, dass sich Schmidt mit Blick auf das, was auf Bundesebene bevorsteht oder sich im heimischen Bayern in der Union entwickelt, als Politiker mit Gewissen empfehlen wollte; zumindest hat er in mehreren öffentlichen Statements sein Vorgehen als sehr von seiner Haltung getrieben dargestellt. Als Jurist, der er ist, speist sich diese Haltung aber zu gehörigen Teilen auch aus der Faktenlage. Wenn SPD und Grüne gerade mit dem Finger auf Schmidt zeigen, vergessen sie eines: In der Frage Glyphosat hat er den Fakten einer Institution Vertrauen geschenkt, welche die beiden Parteien selbst im Angesicht von BSE ins Leben gerufen haben. Noch am Tag der Brüsseler Entscheidung hatte Prof. Andreas Hensel, Chef des Bundesinstitutes für Risikoforschung (BfR), erneut bekräftigt, dass „es keine gesundheitlichen Bedenken gibt, Glyphosat weiter zuzulassen“. Müsste eine Bundesregierung die Vertrauensfrage stellen, könnte die daher nur so lauten: Daumen rauf, weil ein Minister nach dem Stand der Wissenschaft entscheidet; oder Daumen runter, weil Politiker den selbst installierten, unabhängigen Institutionen nicht vertrauen.