AMK bleibt am Ball
Foto: imago/penofoto
Die Agrarministerkonferenz (AMK) wird sich im September in Kiel mit dem Thema Tierhaltung befassen. „Ich werde mich dafür einsetzen, den Umbau der Tierhaltung gemeinsam mit meinen Länderkolleginnen und -kollegen voranzutreiben“, kündigte der Vorsitzende der AMK, Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Werner Schwarz, an. Der CDU-Politiker dämpfte zugleich die Erwartungen: Die Agrarministerkonferenz sei lediglich ein beratendes Gremium. Sie sei keine Institution, „die die Bundesregierung zu politischen Entscheidungen zwingen kann“. Angesichts der Entscheidung der Borchert-Kommission, ihre Arbeit einzustellen, übte Schwarz deutliche Kritik an den Regierungsparteien im Bund: „Ich hätte erwartet, dass die Ampelkoalition mit mehr Engagement an die Umsetzung geht.“
Für Schwarz war die Entscheidung der Borchert-Kommission absehbar. Er wies darauf hin, dass es zuletzt in der Frage der politischen Umsetzung der Empfehlungen kaum noch Fortschritte gegeben habe. Keinen Hehl machte der Minister aus seinem Unverständnis, dass die Empfehlungen nicht aufgegriffen wurden: „Der Konsens, den Tier- und Umweltschutzverbände sowie Nutzerverbände in der Borchert-Kommission erzielt haben, hätte genutzt werden müssen.“ Darauf hätten die Landwirtinnen und Landwirte in Deutschland zu Recht gehofft. Auch die vorhergehende Bundesregierung habe es nicht geschafft, wenngleich die Zeit dafür letzten Endes sehr knapp gewesen sei. Schwarz wies darauf hin, dass den Landwirten damit weiterhin eine Orientierung der Politik fehle, „wohin die Reise für die Tierhaltung in Deutschland geht“. Bleibe das so, werde sich der starke Abbau der Tierhaltung fortsetzen und der Import von Fleisch und Fleischerzeugnissen werde weiter zunehmen. Diese Entwicklung gehe zulasten der Landwirte, der Verbraucher und der Tiere. Schwarz bleibt dennoch verhalten optimistisch: „Noch ist nicht aller Tage Abend.“ Er erwartet, „dass die Vorschläge der Borchert-Kommission die maßgebliche Richtschnur der Bundesregierung für die Weiterentwicklung der Tierhaltung bleiben“.
