12.12.2018

Ausmisten wäre auch wichtig

Detlef Steinert

Mit einer Verordnung gegen den unlauteren Wettbewerb am Lebensmittelmarkt vorzugehen, ist ein ehrenwertes Anliegen. Doch die EU muss sich an die eigene Nase fassen und auch Fragen zur eigenen Verantwortung gefallen lassen. Sind es nur die Machtverhältnisse am Markt, warum kleine und mittlere Betriebe das Handtuch werfen? Oder gibt es auch andere Gründe für Ungleichgewichte?

Erinnern Sie sich noch? Vor Jahren versuchte die Süßwaren-industrie den Rübenanbauern umfangreiche Zertifizierungen abzuringen. Heute drängen Molkereien die Erzeuger, auf GVO (gentechnisch veränderte Organimsen)-haltige Futtermittel zu verzichten. Und die Fleischwirtschaft will mit Tierwohllabeln punkten. Dahinter steht, wie so oft, der Lebensmittelhandel. Aber der will von Verarbeitern und Bauern doch nur, was die Verbraucher auch von ihm wollen: Alles, was dem Körper und dem Genuss, der Seele und dem Gewissen und dem Geldbeutel guttut. Die Quadratur der Ellipse also.

Seit Monaten verhandeln Rat, Parlament und Kommission der EU über einen Vorschlag, den Agrarkommissar Phil Hogan ins Spiel gebracht hat. Auf dem Verordnungsweg sollen unlautere Handelspraktiken untersagt und so soll die Marktmacht kleinerer und mittlerer Anbieter im Lebensmittelmarkt gestärkt werden. Ein ehrenwertes Ziel. Aber wie es im politischen Alltag manchmal ist: Mit jeder Verhandlungsrunde werden die Ecken und Kanten immer runder und die Zugeständnisse an starke Akteure immer größer. Nach einem großen Aufschrei aus dem Handel haben die Konservativen im EU-Parlament bereits ihre Forderung gekippt, dem Lebensmittelhandel zu untersagen, eigene Standards bei der Erzeugung von tierischen Lebensmitteln aufzulegen. Dem Handel ist der Rückzieher allerdings noch nicht genug. Der möchte die Verordnung am liebsten ganz vom Tisch haben. So verstehe ich Deutschlands obersten Handelsvertreter, Josef Sanktjohanser. Der ist Präsident des Handelsverbandes Deutschland (HDE) und selbst Mitinhaber des im nordöstlichen Rheinland-Pfalz ansässigen Lebensmitteleinzelhändlers PETZ REWE. Sanktjohanser befürchtet gar, sollte es zu der Verordnung kommen, könne nicht mehr effektiv mit den Zulieferern verhandelt werden. Und er warnt davor, dass Lebensmittel dann zu höheren Preisen als bisher eingekauft und natürlich wieder verkauft werden müssen. Die rhetorische Frage, ob das im Sinne der Verbraucher ist, erübrigt sich.

Wer auch nur aus dem Augenwinkel nach Frankreich schielt, ahnt jedoch, wohin ein solcher Wink mit dem Zaunpfahl weisen soll. Dort hat Präsident Emmanuel Macron auf den Protest der sogenannten Gelbwesten reagiert und Zugeständnisse angekündigt. Allerdings nicht nur in Richtung der Verbraucher. Die Bauern waren zunächst wütend auf ihn und wollten auch demonstrieren, weil Macron angesichts der Proteste eine Kabinettsentscheidung zur Unterbindung von Dumpingpreisen abgesetzt hatte. Jetzt hat er sie wieder auf die Tagesordnung genommen. Hier die Straße, die günstige Lebensbedingungen oder bessere Einkommen haben will, dort die Bauern, die angemessene Bezahlung für ihre Produkte wollen – so hat auch Macron seine Ellipse.

Zurück zum Lebensmittelmarkt. Erinnern Sie sich noch an die Zeit, als Metzger noch selbst geschlachtet haben? Oder als es noch ausgereicht hat, auf einem Marmeladenglas oder einer Wurstdose die Zutaten einfach ihrer Mengenanteile entsprechend der Reihe nach aufzulisten? Das ist schon eine Zeit lang her. Seither haben Metzger und kleine Schlachthöfe dichtgemacht, seither haben Landfrauen reihenweise damit aufgehört, individuelle und in der eigenen Küche erzeugte Spezialitäten feilzubieten. Verloren gegangen ist dabei nicht nur kulinarische Vielfalt. Auch eine gewisse Marktmacht ist verschüttgegangen, die sich aus der Einzigartigkeit der Angebote handwerklicher und bäuerlicher Erzeugung ergibt.

Natürlich braucht es im Lebensmittelbereich Regelungen, die dafür sorgen, Risiken für den Verbraucher durch den Verzehr mangelhafter oder gesundheitsgefährdender Produkte auszuschließen. Wer sich einmal eingehender mit lebensmittelrechtlichen Vorgaben ausei­nan­dergesetzt hat, fragt sich allerdings unweigerlich, warum diese keinerlei Unterschiede machen zwischen Betrieben, die mit drei oder 3 000 Mitarbeitern Lebensmittel herstellen, und zwischen Betrieben, die

ihre Waren in Sichtweite des Kirchturms verkaufen, oder solchen, deren Produkte den Weg in Chinas Supermärkte nehmen. Wollte die EU kleine und mittlere Unternehmen stärken, sollte sie hier einmal kräftig ausmisten. Das würde die Chancen solcher Unternehmen verbessern, die durchaus scheinbar widersprüchliche Verbraucheransprüche befriedigen können. Da sind kleine und mittlere Unternehmen oft flexibler als die großen, die nur mit Masse mächtig am Markt sind.