09.08.2022

GAP: Doch noch pünktlicher Start

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Die Europäische Kommission ist „fest entschlossen“, die Strategiepläne zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) rechtzeitig zu verabschieden. Das betont EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski in seiner Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden des Landwirtschaftsausschusses im Europaparlament, Elsi Katainen. Die Gespräche mit einer Reihe von Mitgliedstaaten seien „sehr weit fortgeschritten“. Die Behörde sei daher „zuversichtlich“, dass alle nationalen Strategiepläne bis Ende dieses Jahres genehmigt werden könnten, erklärt der Agrarkommissar. Nach der Einreichung der Strategieplanentwürfe hätten die Kommissionsdienststellen ihre Stellungnahmen abgegeben. Nun befinde man sich „in einem intensiven Austausch mit allen Mitgliedstaaten“, um noch offene Fragen zu klären, so Wojciechowski. Ziel sei es „sich so schnell wie möglich auf eine überarbeitete Fassung der Pläne zu einigen“, um wirksam auf die wichtigsten Herausforderungen zu reagieren.

Der Brüsseler Agrarchef stellt zudem nochmals klar, dass die GAP einen Beitrag zum Green Deal, zur Farm-to-Fork-Strategie und zur Biodiversitätsstrategie leisten müsse. Nichtsdestoweniger sollten Nahrungsmittel „in der EU und weltweit weiterhin verfügbar und erschwinglich“ sein. Beim jüngsten Agrarrat hatte er Frankreich, Polen, Spanien sowie Dänemark und Portugal genannt, mit denen es informell bereits zu einer Einigung über die GAP-Strategiepläne gekommen sei. Für Deutschland wird dem Vernehmen nach damit gerechnet, dass der überarbeitete Strategieplan Anfang September eingereicht wird. Berlin geht davon aus, dass die Kommission den überarbeiteten Plan dann innerhalb der vorgeschriebenen Sechs-Wochen-Frist final absegnet. Zeitlich enger könnte es derweil bei einigen anderen strategischen GAP-Plänen werden, unter anderem bei denen aus Italien und Ungarn.