09.06.2021

GAP: Sitzungsmarathon soll Einigung bringen

Foto: EP/Thiere Roge

Die portugiesische Ratspräsidentschaft unternimmt einen neuen Anlauf für eine Einigung zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Nach dem gescheiterten Super-Trilog in der vergangenen Woche hat sie jetzt eine Reihe neuer Treffen von Vertretern des Rates, Parlaments und der Kommission vereinbart. Agrarratspräsidentin Maria do Céu Antunes strebt eine Übereinkunft bis spätestens Ende Juni, also unter ihrer Federführung an. Laut Trilog-Teilnehmern soll aufgrund des dann noch stärkeren Zeitdrucks, aber auch aus politischen Gründen vermieden werden, dass sich die slowenische EU-Ratspräsidentschaft mit der Einigung auf die GAP-Reform befassen muss. Portugal hat deshalb nun den eigentlich für den 13. bis 15. Juni in Lissabon geplanten informellen Agrarrat abgesagt. Stattdessen soll in dieser Zeit in Brüssel ein Sondertreffen des Sonderausschusses Landwirtschaft (SAL) abgehalten werden; dann sollen die Vertreter der Mitgliedstaaten über Auswege aus den festgefahrenen Verhandlungen beraten.

Anschließend ist nach derzeitigem Stand für den 16. und möglicherweise auch 17. Juni wieder ein Trilog zu der besonders kontroversen GAP-Strategieplanverordnung geplant. Dabei wird es vor allem um die sehr strittigen Fragen zu den Eco-Schemes und zur Kappung gehen. Eine Woche später, am 24. und am 25. Juni, sind weitere Gespräche im Rahmen eines Super-Trilogs ins Auge gefasst, wobei dann auch die beiden Gesetzestexte zur horizontalen Verordnung und zur Gemeinsamen Marktordnung (GMO) einbezogen werden sollen. Am 28. und 29. Juni findet schließlich der letzte Agrarrat unter portugiesischem Vorsitz in Luxemburg statt. Bis dahin soll eine Einigung zur GAP-Reform gefunden worden sein, über die dann die Minister abschließend beraten würden.

AgE


All Hentai games https://dtsmusic.top/ Foot Fetish