16.03.2021

Im Dialog mit der Presse

Foto: Marilena Kipp

Auf dem Schreibtisch der nordrhein-westfälischen Agrar- und Umweltministerin Ursula Heinen-Esser dürften die landwirtschaftlichen Themen momentan äußerst präsent sein. Wolf, Insektenschutz oder Tierwohl sind hier nur einige Schwergewichte. „Ich muss aufpassen, dass die Agrarpolitik nicht alles überlagert“, schmunzelte sie bei Beginn einer Videokonferenz mit Agrarjournalisten. Die Landesgruppen Bonn und Rhein-Weser des Verbandes Deutscher Agrarjournalisten hatten zum alljährlichen Ministerinnengespräch eingeladen, knapp 30 Teilnehmer folgten der Einladung am Donnerstag vergangener Woche.

Vor der Wahl

Das erste Quartal des Jahres 2021 neigt sich dem Ende zu – damit rückt die Bundestagswahl im kommenden Herbst näher und scheint bereits jetzt Auswirkungen zu zeigen. Elf Stunden habe man bei der letzten Agrarministerkonferenz verhandelt, berichtete Heinen-Esser. Einigkeit über die Förderung der Junglandwirte sei dabei faktisch der „einzige Konsens“ gewesen.

Ergebnisse der Zukunftskommission

„Ich habe den Eindruck, manch einer möchte die GAP nicht verabschieden vor der Bundestagswahl“, mutmaßt Heinen-Esser und äußerte auch für die nächste Agrarministerkonferenz in dieser Woche keine allzu große Hoffnung auf handfeste Ergebnisse.

Daraufhin folgte schnell die Frage nach der aktuell tagenden Zukunftskommission Landwirtschaft. Werden deren Ergebnisse nach der Wahl in die nächste Legislaturperiode einfließen? „Ich denke schon, denn ein besseres Geschenk für den Beginn einer neuen Regierung gibt es nicht“, erklärte Heinen-Esser. Da in der Kommission alle Interessengruppen zusammenarbeiten, sei es ihrer Meinung nach klug, den Ergebnissen Gehör zu schenken und sie in die Arbeit der neuen Regierung mit einfließen zu lassen.

Verbände und LSV

Auch die Arbeit der Bauernverbände und von Land schafft Verbindung war Thema. „Bei uns in NRW haben wir es ganz gut gelöst“, stellte Heinen-Esser fest. Sie sprach von einer anderen Herangehensweise als in anderen Bundesländern und einem guten Mitei­nan­der. Das sei wichtig, denn es dürfe nicht zu einer Zersplitterung kommen. „Das würde das gemeinsame Anliegen schwächen.“ Als Einzelplayer sei man nicht so stark und könne schlimmstenfalls gegenei­nan­der ausgespielt werden. Zu viele Akteure würden die Zusammenarbeit außerdem verkomplizieren.

Dass sie sich weiter für die Belange ihres Ministeriums einsetzen werde, machte die Ministerin zum Abschluss der Runde am Bildschirm ebenfalls deutlich. „Ich möchte gerne weiter Politik in NRW machen, diese Aufgabe macht mir viel Spaß“, so die Aussage einer waschechten Lokalpatriotin. Ein Ziel fehle ihr nämlich noch: Landwirtschaft und Naturschutz weiter zusammenzubringen. Und wo geht das besser als in einem Bundesland, das schon durch ein gemeinsames Ministerium dieses Ziel aufzeigt? mk


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