08.11.2018

Mittelständische Betriebe stärken

Ministerin Heinen-Esser will Landwirtschaft wieder in die Mitte der Gesellschaft bringen

Foto: Dr. Elisabeth Legge

„Ich will die mittelständischen landwirtschaftlichen Familienbetriebe, wie wir sie in NRW haben, erhalten. Das ist meine Leitlinie und dafür will ich die Rahmenbedingungen schaffen.“ Dies hat NRW-Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser im Rahmen eines Gesprächs mit Agrarjournalisten am Dienstag vergangener Woche in Düsseldorf erneut betont.

Sorgenkind Tierhaltung

Das Sorgenkind der Ministerin ist die Tierhaltung, insbesondere die Schweinehaltung. Problematisch sei neben der Bedrohung durch die Afrikanische Schweinepest vor allem die unsichere Rechtslage bei der Ferkelkastration. Dringenden Handlungsbedarf sieht die Ministerin daher bei möglichen Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration. „Eine Fristverlängerung wird es aber nicht mehr geben. In zwei Jahren ist definitiv Schluss“, stellte die Ministerin nochmals klar.

Unmissverständlich machte Ursula Heinen-Esser deutlich, dass die Landwirtschaft einen schwierigen Stand in der Gesellschaft habe. Insbesondere die Tierhaltung und der Pflanzenschutz würden von den Verbrauchern kritisch gesehen. Sie wolle die Landwirtschaft wieder in die Mitte der Gesellschaft bringen, versprach die CDU-Politikerin. Dies gehe aber nur, wenn man Landwirtschafts- und Umweltpolitik wieder vereine. Sie habe sich daher auf ihre Agenda geschrieben, die Umwelt- und Landwirtschaftsverbände zusammenzu- bringen. Mit dem gemeinsamen Papier zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sei dies bereits gelungen, stellte die Ministerin zufrieden fest.

Erfreut wies Ursula Heinen-Esser auch da­rauf hin, dass es auf der Agrarministerkonferenz von Bund und Länder in Soest gelungen sei, dass sich alle Länder auf eine einheitliche Position zur Fortentwicklung der GAP verständigt hätten. Sie befürchtet aber, dass es hier möglicherweise durch die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 zu Verzögerungen bei der Verabschiedung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die EU kommen könnte. Wichtig sei, dass die Entscheidung auf EU-Ebene nun zügig auf den Weg gebracht werde und noch vor der Europawahl falle. Sonst könne dies finanzielle Folgen für die GAP haben. „Jeder Tag, an dem in Brüssel nicht entschieden wird, ist ein schlechter Tag für die Landwirtschaft“, so die Ministerin.

Hilfen auch für Waldbauern

Wie sieht es in Sachen Dürrehilfen in NRW aus?  Nach Aussagen der Chefin des Düsseldorfer Agrarressorts haben bis Anfang vergangener Woche rund 540 Betriebe Interesse an Dürrehilfen signalisiert. Insgesamt stünden in NRW dafür 17,8 Mio. € bereit, wovon bekanntlich das Land und der Bund jeweils die Hälfte schultern. Die Ministerin machte ausdrücklich deutlich, dass an einer Bedürftigkeitsprüfung für die Gewährung von Dürrehilfen kein Weg vorbei gehe: „Es handelt sich schließlich um Steuergelder und damit kann nur Geld ausgezahlt werden, das auch wirklich benötigt wird.“ Die Ministerin sicherte auch den Waldbauern im Land ihre Unterstützung zu und kündigte hierzu Gespräche mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium an. Insbesondere soll es sich um praktische Hilfen für die Waldbauern handeln, wie beispielsweise Schälgeräte, um den Borkenkäfer besser zu bekämpfen.

Laut Aussagen von Dr. Jan Dietzel, Abteilungsleiter im Düsseldorfer Landwirtschaftsministerium, soll das Verfahren zu den Dürrehilfen in NRW relativ unbürokratisch verlaufen. Gegebenenfalls werde auch die Steuererklärung für das vorletzte Jahr akzeptiert. Auch gehe man nicht an Immobilien heran, wenn es um den Einsatz von privatem Vermögen gehe, so Dietzel. Er geht davon aus, dass das ganze Jahr 2019 über Geld für Dürrehilfen ausgezahlt wird. „Allerdings wird das Geld erst fließen, wenn der Schaden richtig berechnet worden ist“, betonte der Abteilungsleiter. el