08.04.2021

Saisonkräfte: Verlängerung kommt

Foto: imago/Eibner

Auch in diesem Jahr sollen kurzfristig Beschäftigte länger arbeiten dürfen. Nach einem Beschluss des Bundeskabinetts vom Mittwoch vergangener Woche soll die Begrenzung auf 70 Tage bis Ende Oktober ausgesetzt und auf    102 Tage erhöht werden. Für 102 Arbeitstage oder vier Monate können landwirtschaftliche Betriebe dann ihre Saisonarbeitskräfte sozialversicherungsfrei beschäftigen. Unbefristet eingeführt werden soll laut Kabinettsbeschluss eine Meldepflicht für Arbeitgeber über das Vorliegen eines Krankenversicherungsschutzes ihrer Beschäftigten in einer gesetzlichen oder privaten Kasse. Zudem sollen die Arbeitgeber künftig bei Anmeldung einer kurzfristigen Beschäftigung automatisch eine Rückmeldung der Minijobzentrale erhalten, ob für den betreffenden Arbeitnehmer weitere kurzfristige Beschäftigungen im Kalenderjahr vorliegen.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die sich mit Arbeitsminister Hubertus Heil auf den Kompromiss verständigt hatte, begrüßte die vorgesehene Neuregelung. Die Maßnahme sei einerseits ein Beitrag zur Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit heimischen Lebensmitteln, weil insbesondere im Bereich des Obst- und Gemüseanbaus die Landwirte auf Arbeitskräfte angewiesen seien, erklärte Klöckner. Andererseits werde durch die mit der längeren Aufenthaltsdauer einhergehende geringere Personalfluktuation das Infektionsrisiko verringert. Dies sei ein Beitrag zur Pandemiebekämpfung. Mit Erleichterung reagierten die berufsständischen Organisationen. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, begrüßte den Kabinettsbeschluss als „wichtiges       Signal für unsere Betriebe, um auch in Corona-Zeiten die Versorgung der Bevölkerung mit frischen und hochwertigen Lebensmitteln gewährleisten zu können“. Scharfe Kritik kam indes von der Gewerkschaftsseite.

Geregelt werden die Neuerungen in einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD. Beschlossen werden sollen die Änderungen im Zusammenhang mit der im Bundestag anstehenden Novelle des Seefischereigesetzes. Unionsagrarsprecher Albert Stegemann kündigte an, man werde die Neuregelung unmittelbar nach Ostern im Bundestag in Gesetzesform gießen. Dies sei dringend notwendig, weil ohne die Unterstützung durch ausländische Saisonarbeitskräfte zahlreiche landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland in Existenznot geraten würden. Die vorgesehenen Regelungen seien für die Landwirtsfamilien eine deutliche Erleichterung und brächten ihnen Planungssicherheit.                 AgE


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