28.11.2018

Von A bis W

Souverän und sattelfest in vielen Themen stellte sich Ministerin Heinen-Esser im RLV-Verbandsausschuss

Foto: Tina Ziemes

Von A wie Anlagenverordnung bis W wie Wolf reichte das Spektrum der Themen, zu denen NRW-Agrarministerin Ursula Heinen-Esser den Delegierten des RLV-Verbandsausschusses vergangene Woche in Bonn Rede und Antwort stand. Dabei kokettierte sie durchaus damit, dass sie bis zu ihrem Amtsantritt in Düsseldorf Ende Mai des Jahres lange Zeit nichts mehr mit den Themen Landwirtschaft und Ernährung zu tun gehabt habe. Das eine oder andere sei ihr noch aus ihrer Tätigkeit als Staatssekretärin im Bundesministerium für Landwirtschaft in Berlin vertraut; aber sie wundere sich, „dass manches auch nach so langer Zeit nicht geklärt ist“. Dass es ihr an fachlicher Kenntnis nicht mangelt, belegte das Lob, das sie nach ihrer Rede von mehreren Delegierten erhielt.

Bevor sie sich einzelnen Themen widmete, verdeutlichte die Politikerin ihre grundsätzliche Auffassung: „Ich möchte die bäuerliche, mittelständische Landwirtschaft als wesentlichen Teil der Gesellschaft erhalten.“ Das sei auch Wille der Landesregierung. Um das Verständnis zu fördern, setze sie unter anderem darauf, Umwelt und Landwirtschaft wieder zusammenzubringen. Dies sei möglich, wie ihr die gemeinsame Arbeit von Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden an einer Position zur Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) bewiesen habe.

Die Resolution zur Anlagenverordnung nahm Heinen-Esser mit den Worten „wir sind dafür da, nicht das Leben schwer zu machen, sondern dafür Lösungen zu suchen“ entgegen. In dem Thema stecke auch die Frage eines unterschiedlichen Vollzugs in den Regierungsbezirken. Sie versprach „da gehen wir ran“ und gab sich zuversichtlich eine Lösung zu finden. ds

 

Resolution zur JGS-Anlagenverordnung

Der Verbandsausschuss des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV) übergab Ministerin Ursula Heinen-Esser bei ihrem Besuch in Bonn eine zuvor beschlossene Resolution. In dieser fordern der RLV und der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband (WLV) gemeinsam eine praxistaugliche Umsetzung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Mit dieser haben Bundesrat und Bundestag im vergangenen Jahr bundeseinheitliche Regeln für Jauche-, Gülle- und Sickersaftanlagen sowie Silage- und Festmistlagerstätten (JGS-Anlagen) erlassen. Der Vollzug der Verordnung bereitet den beiden Verbänden aber Sorge. Sie befürchten hohe Kosten für die Instandsetzung bestehender Anlagen oder den Neubau sowie die Kontrollen. Viele Futterbaubetriebe würden wegen hoher Kosten ernsthaft über die kurz- bis mittelfristige Aufgabe der Tierhaltung nachdenken. Beide Organisationen bekennen sich jedoch ausdrücklich zu den Zielen des Gewässerschutzes. Jedoch müssten die AwSV und darauf aufbauendes Regelwerk dringend überarbeitet werden. So schlagen sie zum Beispiel vor, dass die Pflicht zur Anlagenprüfung durch Sachverständige vor der Inbetriebnahme entfällt und die Anforderungen an Rohrleitungen reduziert werden. Zudem sollte es ein Förderprogramm für kleinere Betriebe für Neubau oder Sanierung geben. ds