09.01.2019

Zweifel an rumänischer Führungskraft

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Zum Start des EU-Ratsvorsitzes Rumäniens im ersten Halbjahr 2019 sind unüberhörbare Zweifel an der notwendigen Führungskraft des Landes laut geworden. Bereits vor dem Jahresende hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Medienberichten zufolge deutliche Kritik gegen Bukarest vorgebracht. Zwar bescheinigte der Luxemburger den Rumänen, grundsätzlich „technisch gut vorbereitet“ zu sein. Allerdings habe das Balkanland, das seit 2007 Mitglied der Europäischen Union ist, offenbar noch nicht in vollem Umfang begriffen, was es bedeute, den Vorsitz über die EU-Länder zu führen. Für ein umsichtiges Handeln brauche es auch die Bereitschaft, anderen zuzuhören und den festen Willen, eigene Anliegen hintenan zu stellen. „Da habe ich einige Zweifel“, so Juncker. Derweil wies die rumänische Regierung solche Zweifel als ungerechtfertigt zurück. Kurz vor Weihnachten hatte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin des Landes, Viorica Dancila, die zunehmende Kritik aus Brüssel da­rauf zurückgeführt, dass Rumänien ein osteuropäisches Land sei. Dancila, die erst seit Anfang 2018 die Regierungsgeschäfte führt, war zuvor als Europaabgeordnete unter anderem stellvertretende Vorsitzende im EU-Landwirtschaftsausschuss. Hinzu kommt, dass die EU-Kommission im November Bukarest erhebliche Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung im eigenen Land vorgeworden hatte. Auch direkt aus Rumänien kam deutliche Kritik von hoher Stelle. AgE