Berlin sondiert noch

Foto: imago/Jan Eifert

Dürrehilfen für Betriebe bleiben offen

Was mögliche Dürrehilfen des Bundes für die deutsche Landwirtschaft angeht, zeigt man sich im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMLEH) bislang zugeknöpft. Man beobachte den weiteren Witterungsverlauf und befinde sich mit allen relevanten Akteuren im Austausch, teilte eine Sprecherin auf Anfrage des Pressedienstes Agra-Europe (AgE) mit.

Im Extremjahr 2018 hatte der Bund bis zu 170 Mio. € als Dürrehilfe für existenzgefährdete Betriebe zur Verfügung gestellt. Voraussetzung für die Nutzung der Gelder war seinerzeit, dass die Länder die Bundesmittel um eigene Mittel in jeweils gleicher Höhe aufstockten. Seitens des landwirtschaftlichen Berufsstandes war damals das komplizierte und bürokratische Antragsverfahren moniert worden. Agrarökonomen hatten die Finanzspritze damals kritisch bewertet.

Unterdessen hat Bayern mit Verweis auf die dramatische wirtschaftliche Lage vieler landwirtschaftlicher Betriebe am Freitag vergangener Woche erste Entlastungen auf den Weg gebracht. Das hat Finanzminister Albert Füracker nach einem Treffen mit dem Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes, Günther Felßner, bekannt gegeben. Demnach soll Betrieben in begründeten Einzelfällen eine Steuerstundung gewährt werden. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Schweinehalter und von Trockenheit und Dürre betroffene Betriebe. Gleichzeitig sagte Füracker zu, Einkommensteuer-Vorauszahlungen zügig und unbürokratisch an die aktuelle Ertragslage anzupassen. Entsprechende Anträge können Betriebsleiter beim zuständigen Finanzamt stellen. Füracker machte deutlich, dass der Freistaat nach Kräften mit schnellen steuerlichen Maßnahmen helfe. „Was wir in Bayern können, machen wir“, betonte der CSU-Politiker.

AgE