Ein Funken Hoffnung

LZ-Chefredakteur Detlef Steinert

Es klingt immer sehr bedeutungsvoll, wenn von einem Jahr der Entscheidung gesprochen wird. Ob man 2026 als ein solches bezeichnen kann, wird man erst an Silvester wissen. Fest steht allerdings, dass 2026 vieles geregelt werden muss, was der Landwirtschaft gut tut oder ihr neue Lasten aufbürdet.

Manchmal hilft es zurückzublicken. Um zu vergleichen, was war und wie es ist. Um zu erahnen, was mag da kommen? Um eine Idee zu entwickeln, wie sich ein Knoten lösen lässt. Ebenso, um stolz da­rauf zu sein, was man geschafft hat. Manchmal allerdings auch, um rechtzeitig einen anderen Weg einzuschlagen.

Worauf die Bäuerinnen und Bauern in Deutschland zu Recht stolz sein dürfen, das sind die Lichterfahrten, die sie vor gut fünf Jahren ins Leben gerufen haben. Sie haben damit anderen eine Freude bereitet, weil sie im Angesicht der Coronapandemie einen Funken Hoffnung in die Gesellschaft getragen haben. Und sie haben damit Sympathien auf sich gezogen. Gut drei Jahre später sind wieder tausende Traktoren in ganz Deutschland unterwegs gewesen. Dieses Mal in ganz anderer Mission: um deutlich zu machen, dass ihnen Verordnungen, Bürokratie und andere Belastungen zunehmend die Luft abschnüren.

Was sie damals belastet hat, etwa die Streichung der Steuerrückerstattung für Agrar­diesel, wollte die neue Bundesregierung abarbeiten. Hat sie auch, bisher aber nur zum Teil. Das räumt auch Agrar­minister Rainer ein. Was anderes wäre auch nicht glaubwürdig. Denn von den Zusagen im  Koalitionsvertrag hat die schwarz-rote Zweckehe zwar manches umgesetzt. Aber es liegen noch ganz dicke Brocken auf dem Weg. Einer ist die Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrar­politik (GAP). Rainer hält die für ein wichtiges Stabilitätsinstrument. Union und SPD sind ausweislich des Koalitionsvertrags für ein „entsprechendes Budget im nächsten EU-Finanzrahmen” und dafür, dass die erste Säule „einkommenswirksam, bürokratieärmer, transparenter und effizienter ausgestattet” wird.

Die Zuversicht, dass es genau so kommen wird, haben Europas Bäuerinnen und Bauern aktuell nicht unbedingt. Das und ihr Unbehagen gegenüber dem geplanten Abkommen mit den Mercosur-Staaten hat sie Mitte Dezember nach Brüssel gebracht – und ein Fünkchen Hoffnung, dass EU-Kommission und EU-Parlament ihre Sorgen ernst nehmen und einen anderen Weg einschlagen. Das Fünkchen Hoffnung wurde allerdings überstrahlt von Funken der Gewalt, die eine Minderheit unter den Protestierenden in Brüssel angezettelt hat. Während es die Bilder davon in die Zeitungen und die Nachrichtensendungen geschafft haben, war der friedliche Protest der zig Tausend vielen anderen Medien nur eine Randnotiz wert. Das ist bedauerlich. Es darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Mehrheit, auch unter den deutschen Bäuerinnen und Bauern, nicht für Krach und Krawall steht. Sie stehen für und sie erwarten konstruktive Lösungen. Die braucht es in 2026 dringend. Nicht nur bei der GAP, sondern auch in Fragen fairer Handelsbeziehungen mit dem Ausland und im Binnenmarkt, bei der Düngung, dem Pflanzenschutz, der Zukunft der Tierhaltung und vielem mehr.

Dabei reicht es zum Bespiel im Fall der Bundesregierung nicht, sich gegenüber der Vorgängerregierung durch ein anderes Mindset (O-Ton Minister Rainer), also eine andere Einstellung, abzugrenzen. Wenn schon der Herbst der Reformen ausgeblieben ist, muss jetzt der Frühling des Handelns folgen! Es müssen Lösungen für die genannten Pro­bleme heranwachsen, damit sie vor der parlamentarischen Sommerpause erntereif sind. Das gilt natürlich genauso für Brüssel. Denn dort wie auch in Berlin muss denjenigen, die die agrarpolitischen Zügel in der Hand haben, klar sein, dass die Scharfmacher und die, die am 18. Dezember in Brüssel gezündelt haben, weiter im Hintergrund lauern. Ich habe für das vor uns liegende Jahr einen Funken Hoffnung: dass Extremisten, egal aus welcher politischen Ecke sie stammen, keine Chance dazu bekommen.