Es gibt Verbesserungspotenzial
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Nitratbelastung in Deutschland leicht gesunken
Die Europäische Kommission hat die 1991 verabschiedete EU-Nitratrichtlinie erstmals umfassend evaluiert. In dem Bericht kommt die Brüsseler Behörde zu dem Schluss, dass die Richtlinie weiterhin wirksam dafür sorgt, die Nitratbelastung zu verringern. Trotz insgesamt positiver Trends wird aber noch deutliches Verbesserungspotenzial gesehen. Die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten seien nach wie vor erheblich, heißt es. Dies wird einmal mehr in den nun ebenfalls präsentierten 27 Länderberichten für den Zeitraum 2020 bis 2023 deutlich. Aus Brüsseler Sicht sind die Bemühungen, die Umsetzung der Richtlinie auf nationaler Ebene zu vereinfachen und wirksamer zu machen, daher von zentraler Bedeutung. Die Kommission will den Austausch mit den Mitgliedstaaten, Landwirten, Interessengruppen und Experten fortsetzen.
Unterdessen sieht die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) sich durch den Evaluationsbericht über die europäische Nitratrichtlinie bestätigt. Die AbL fordert abermals eine verursachergerechte Düngepolitik. Die Bundesregierung müsse zügig ein „schlüssiges Gesamtkonzept“ vorlegen.
Ein weiterer Punkt betrifft die geplante Anhebung der zulässigen Stickstoffgrenzwerte für Gärreste aus Biogasanlagen: Trotz teils scharfer Kritik will die EU-Kommission daran festhalten. Details liegen allerdings noch nicht vor. Ähnlich wie bei der Anpassung der Grenzwerte für aus Tierdung gewonnenen Stickstoff (Renure) wird voraussichtlich lediglich der EU-Nitratausschuss mit Experten aus den Mitgliedstaaten zur Anpassung konsultiert werden müssen. Die Nitratrichtlinie soll also nicht komplett geöffnet werden und muss damit auch kein Gesetzgebungsverfahren mit EU-Parlament und Rat durchlaufen.
AgE
