Spatz im Tank
LZ-Chefredakteur Detlef Steinert
Die Spitzen der Koalitionsparteien haben sich auf eine zeitweise Herabsetzung des Spritpreises durch Steuerverzicht geeinigt. Etwa 17 ct/l soll der Preis dadurch sinken. Selbst wenn die Mineralölkonzerne das 1 : 1 weitergeben, reicht das nicht für spürbare Entlastungen, zumal deren Ende schon besiegelt ist, bevor sie überhaupt greifen.
Ich kann es keinem Betrieb verdenken, wenn er seine Dieseltanks demnächst bis zum Anschlag vollmacht. Demnächst heißt, wenn die von den Koalitionsspitzen am Montag angekündigte Steuersenkung für Benzin und Diesel greift. Das dürfte, wenn sich Ministerien, Parlament und Bundesrat beeilen, etwa Mitte Mai sein. Jeder Landwirtin und jedem Landwirt dürfte dabei klar sein: Ist der zweimonatige Entlastungszeitraum vorbei, geht es weiter rund auf Feldern und Wiesen. Traktoren, Mähdrescher, Feldhäcksler und Roder haben immensen Durst und hohe Spritpreise werden die Erzeugerpreise, die eh schon kärglich sind, größtenteils aufzehren. Sparen ließe sich allenfalls, wenn die Ernte auf dem Feld bleibt. Das kann niemand wollen, aber auch niemand ausschließen.
Zugegeben, was die Koalitionsspitzen von Union und SPD über das vergangene Wochenende beschlossen haben, hat Schwachstellen. Aber die „schlechteste aller bisher diskutierten Optionen”, wie die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer kritisierte, ist es nicht. Natürlich werden mit dem Vorschlag Vergünstigungen im Gießkannenprinzip verteilt und es kommen auch Privatpersonen in den Genuss, die einen höheren Spritpreis durchaus verkraften können. Das kann man getrost in Kauf nehmen, wenn es – wie jetzt – geboten ist, den Menschen und den Wirtschaftszweigen schnell zu helfen, die es nötig haben und nicht so ohne Weiteres ihre höheren Kosten weiterreichen können.
Dazu gehören die meisten Berufsgruppen, die auf motorgetriebene Fahrzeuge angewiesen sind, also neben landwirtschaftlichen Betrieben zum Beispiel auch Handwerker und Spediteure. Derzeit vergeht kaum eine Nachrichtensendung ohne die Warnung vor steigender Inflation – mitverursacht von höheren Lebensmittelpreisen. Die Erfahrung lehrt allerdings: Von dem Preisanstieg bekommen die Erzeugerbetriebe selten ab, was sie brauchen, um höhere Kosten zu decken. Fragt sich, wer sich dabei die Taschen voll macht? Die Bundesregierung will jedenfalls auch das Kartellamt verpflichten, genauer hinzuschauen, wer in dieser Situation profitiert. Wie solche Worte fruchten und Verbrauchern wie der Wirtschaft helfen, sieht man gerade an den Tankstellen.
Genaueres Hinschauen ist daneben auch bei Düngemitteln notwendig. Allerdings: Mit Hinschauen ist es eben nicht getan. Der Staat muss auch bereit sein, zu handeln, und vorbauen, dass bei weiter angespannter Energieversorgungslage Land- und Ernährungswirtschaft nicht ins Hintertreffen geraten. Sie sind systemrelevante Wirtschaftszweige, weil sie die Versorgung mit Lebensmitteln aus eigener Erzeugung gewährleisten. Denn eines macht die aktuelle Krise auch deutlich: Wenn wegen Treibstoffmangel auf den Weltmeeren weniger Schiffe unterwegs sind, hilft den europäischen Verbrauchern kein Freihandelsabkommen weiter.
Deswegen müssen Bundespolitik und EU die derzeitige Krise zum Anlass nehmen, der vielbeschworenen Versorgungssouveränität bei Lebensmitteln Leben einzuhauchen. Den landwirtschaftlichen Betrieben ebenso wie anderen Wirtschaftszweigen hat man mit der Steuersenkung eine Schonfrist eingeräumt. Ein Spatz im Tank mag vielen im Augenblick zupass kommen, aber der Kater schleicht schon um den Hof, bevor die zwei Monate rum sind, und wird so schnell nicht verschwinden, solange längerfristige (keine dauerhaften!) Erleichterungen ausbleiben.
