Umweltverbände wittern Chancen

Foto: imago/Panthermedia

Eine Neustrukturierung des Budgets der Europäischen Union sollte dazu genutzt werden, die Förderung und den Schutz der Biodiversität zu verbessern. Das haben World Wide Fund for Nature (WWF), BirdLife International, Euro­natur und CEE Bankwatch Network kürzlich gefordert. Sollte der nächste Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) auf einem System von nationalen Plänen aufbauen, sprechen sich die Organisationen dafür aus, die bestehenden Biodiversitätsziele in den Budgetvorgaben zu verankern und finanziell zu unterfüttern. Teil dessen soll auch eine Untergrenze für entsprechende Ausgaben sein.

Um Fortschritte sicherzustellen, wollen die Organisationen qualitativ hochwertige und eng überwachte Erfolgsindikatoren einführen. Ferner wird vorgeschlagen, dass EU-Gelder nicht mehr zur Förderung von Aktivitäten genutzt werden sollen, die schädlich für die Biodiversität sind. Durch eine neue Konditionalität soll außerdem erreicht werden, dass die Umsetzung von zentralen Elementen des europäischen Umweltrechts zur Voraussetzung für den Zugang zu EU-Mitteln wird.

Nach Einschätzung der Organisationen spricht derzeit vieles dafür, dass der nächste MFR grundlegend anders strukturiert sein wird. Aussagen der EU-Kommission ließen auf die Absicht schließen, den Schwerpunkt von der Verwaltung der Mittel hin zu einem erfolgsorientierten Ansatz zu verlagern, insbesondere in Bezug auf gemeinsame Programme.

AgE