ZKL – wie geht es weiter?

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Kein Selbstläufer wird offenbar das von der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) angestrebte Gesamtpaket mit konkreten Politikempfehlungen zur Zukunft der Landwirtschaft. Sowohl der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Holger Hennies, als auch der Vorsitzende vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Olaf Bandt, sprachen gegenüber DEM Pressedienst Agra-Europe unabhängig vonei­­nan­der von schwierigen Verhandlungen, die noch zu führen seien. Zwar habe man in einer Reihe von strittigen Fragen innerhalb der ZKL inzwischen Einvernehmen. Es blieben jedoch noch „Knackpunkte“, für die Lösungen gefunden werden müssten. Bandt und Hennies zeigten sich gleichwohl optimistisch, dass die ZKL einen Konsens finden werde. Ergebnisse seien für Anfang Mai zu erwarten. Die Zukunftskommission sei zu wichtig für die Branche, als dass man sie leichtfertig aufs Spiel setzen dürfe. Zufrieden über das Gespräch der ZKL mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich der Präsident des Deutschen Raiffeisenverbands (DRV), Franz-Josef Holzenkamp, geäußert. Die sehr heterogen zusammengesetzte Zukunftskommission habe Wege aufgezeigt, wie der Weg der Transformation weiter beschritten werden könne. Der Austausch sei insgesamt besser gelaufen als erwartet, räumte auch Hennies ein.

Noch nicht am Ziel

Ihren beiden Sprechern zufolge hat die Zukunftskommission Landwirtschaft bei dem Treffen im Kanzleramt ihren Beitrag zur Konfliktlösung im Bereich der Agrar- und Ernährungspolitik unterstrichen. „Die ZKL steht für den fairen Ausgleich von Interessen in aufgeregten Zeiten“, erklärten Prof. Achim Spiller und Prof. Regina Birner. Dabei scheue man sich nicht davor, auch für heiße Eisen wie den Umbau der Tierhaltung und dessen Finanzierung konsensual Lösungen als Angebot an die Politik zu erarbeiten. „Diesen Weg setzen wir fort, denn es kommt auf ein kohärentes Maßnahmenpaket an, damit wir vorankommen“, versicherten die Wissenschaftler. Dazu werde die ZKL in Kürze Eckpunkte vorlegen. Spiller und Birner räumten ein, dass ihr angestrebtes Gesamtpaket für Politikempfehlungen noch nicht abschließend geeint sei.

Hoffnungsvolle Erwartungen

Die SPD hat große Erwartungen an die geplanten agrarpolitischen Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL). Man sei sehr zuversichtlich, dass das angestrebte Gesamtpaket „eine große Rückendeckung“ für den politischen Prozess sein werde, den die Ampelfraktionen angestoßen hätten.

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), forderte die Politik zum Handeln auf. Ohne eine solide Finanzierung werde es keinen Umbau der Tierhaltung geben, der alle Betriebe mitnimmt, erklärte AbL-Bundesgeschäftsführerin Xenia Brand. Nach Angaben der Vorstandsvorsitzenden vom Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), Tina Andres, muss die Bundesregierung sicherstellen, dass für die ambitionierten Bio-Ziele der Koalition auch die notwendigen Ressourcen bereitgestellt werden.

Die Interessengemeinschaft der Schwei-nehalter Deutschlands (ISN) äußerte sich zurückhaltend zum ZKL-Vorschlag, den Tierwohlumbau über eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf tierische Produkte zu finanzieren. Zum einen sei dieser Vorschlag nicht neu und müsse zunächst bei den Ampel-Parteien durchgängig Zuspruch finden, gab ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack zu bedenken: „Geld einsammeln ok – aber wofür genau, und wie kommt das Geld dann zuverlässig und längerfristig zu den Bauern.“ Vorschläge habe es laut Staack schon viele gegeben. „Ohne Gesamtkonzept wird hier eine Schlagwortblase aufgebaut, die schnell zerplatzt“, warnt der ISN-Geschäftsführer.

AgE/ke