Zwischen Hoffnung und Skepsis

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Zustimmung zu EU-Beitritt der Ukraine nimmt ab

Die Ukraine zeigt sich bei den EU-Beitrittsverhandlungen bereit für Übergangsfristen und Schutzmechanismen im Agrar­bereich. Dauerhafte Einschränkungen für ukrainische Bauern lehnt Landwirtschaftsminister Taras Vysotsky jedoch ab. Hintergrund sind Debatten über Direktzahlungen, den Marktzugang und die Auswirkungen eines EU-Beitritts auf die Gemeinsame Agrar­politik. Das Agrar­kapitel gilt als einer der schwierigsten Verhandlungspunkte im Beitrittsprozess.

Hinsichtlich der Direktzahlungen verwies der Ressortchef auf das Jahr 2004. Damals hätten die Beitrittsländer im Zuge der EU-Erweiterung das Recht auf Direktzahlungen an Landwirte in Höhe von 25 % des in den alten Mitgliedstaaten geltenden Förderniveaus erhalten. In der Folge seien die Zahlungen schrittweise erhöht worden und hätten 2013 das volle Niveau erreicht. Zudem sei 2004 in Polen Hunderten von Unternehmen der Fleisch-, Milch- und Fischverarbeitungsbranche eine Übergangsfrist gewährt worden, um ihre Produktion an die EU-Anforderungen anzupassen, so Vysotsky.

EU-weit überwiegt allerdings die Skepsis gegenüber einem baldigen Beitritt des Landes. Auch eine Mehrheit der Deutschen lehnt einen EU-Beitritt in den kommenden Jahren ab. Laut einer in der Vorwoche veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung sprechen sich nur noch 41 % der Befragten dafür aus, das Land in absehbarer Zeit in die EU aufzunehmen. 59 % der Bundesbürger sind dagegen. Auch in der EU insgesamt stößt eine baldige Aufnahme der Ukraine mehrheitlich auf Ablehnung. Das geht aus der Publikation „Close Allies, Distant Views“ hervor.

Wie aus den Daten hervorgeht, zählt Deutschland mittlerweile zu den EU-Mitgliedstaaten, in denen die Skepsis gegenüber einer Vollmitgliedschaft der Ukraine besonders ausgeprägt ist. Vergleichbare Werte finden sich in Polen und Frankreich mit jeweils 43 % Zustimmung. EU-weit lehnen einen Beitritt 53 % ab. Nach Kriegsbeginn habe sich die Solidarität mit der Ukraine auch in einer mehrheitlichen Zustimmung zum EU-Beitritt gezeigt, schreiben die Autoren. Sie sei seitdem schrittweise zurückgegangen.

AgE