Fahrplan für die Kommission

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Am Mittwoch vergangener Woche wurden die Ergebnisse des Strategischen Dialogs (SD) zur Zukunft der europäischen Landwirtschaft präsentiert. Der 110-seitige Abschlussbericht, erstellt unter Leitung des Dialog-Vorsitzenden Prof. Peter Strohschneider, deckt zahlreiche Themen ab. Wichtige Punkte sind unter anderem die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), die Tierhaltung, die Stärkung der Position der Landwirte in der Lebensmittelkette sowie Finanzierungsmöglichkeiten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, dass die Resultate in eine Roadmap für die EU-Agrarpolitik einfließen sollen.

Budget aufstocken

Bei der GAP empfehlen die 29 Teilnehmer des Gesprächsformats, darunter unter anderem die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (Copa) und ländlichen Genossenschaften (Cogeca) sowie Greenpeace, ein stärkeres Augenmerk auf eine „zielgerichtete Ausgestaltung“. Das derzeitige Konzept müsse angepasst werden. Die Entwicklung der Agrar- und Ernährungssysteme in eine nachhaltigere, wettbewerbsfähigere, profitablere und vielfältigere Zukunft müsse beschleunigt werden.

Um die Anforderungen der EU in den Bereichen Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung, Entwicklung des ländlichen Raums, Klimaneutralität und Wiederherstellung der biologischen Vielfalt zu erreichen, bedürfe es „eines eigenen und angemessenen Budgets“. Die finanzielle Unterstützung für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen in den beiden kommenden GAP-Finanzierungsperioden müsse jährlich und substanziell aufgestockt werden. Laut dem Strategiedialog muss vor allem der Anteil der Haushaltsmittel für Öko-Regelungen sowie Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen „deutlich“ aufgestockt werden.

Auf der Grundlage der wirtschaftlichen Tragfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe sollte die GAP viel gezielter Einkommensstützung „für bestimmte aktive Landwirte“ bieten. Um ausreichende finanzielle Mittel für den Übergang zu mehr Nachhaltigkeit zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, öffentliches ebenso wie privates Kapital zu mobilisieren. Zusätzlich zum GAP-Haushalt wird ein befristeter „Agrarfonds für faire Weiterentwicklung des Agrar- und Ernährungssystems angeregt.

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