Richtiger Kurs ist angesagt
Dr. Elisabeth Legge
Rückblick und Ausblick – das steht zu Beginn eines neuen Jahres immer wieder an. Das Jahr 2024 war für die Bäuerinnen und Bauern spannend und es dürfte auch ein spannendes Jahr vor ihnen liegen. Insbesondere die Erwartungen der Landwirtschaft an die künftige Bundesregierung sind groß.
Was für ein Jahr! 2024 hatte es in sich. Der Jahresrückblick auf S. 10 und 11 beweist es. Da waren in den ersten Monaten des Jahres die Bauernproteste, die für viel Aufsehen gesorgt haben. Da war das Wetter, das viel zu nass war und zu wenig Sonne brachte. Da war aber auch die Sorge wegen Tierseuchen, wie der Blauzungenkrankheit oder der Afrikanischen Schweinepest, und wegen eines neuen Schädlings, der Schilfglasflügelzikade. Und da war schließlich auch das Aus der Ampelregierung.
In jedem Fall dürften sich die Bäuerinnen und Bauern noch lange an die Bauernproteste in den ersten Monaten des zurückliegenden Jahres erinnern. Sie werden wohl in die Historie eingehen. Es war beeindruckend, was der Berufsstand da in kürzester Zeit an Protestaktionen auf die Beine gestellt hat. Auch viele rheinische Bäuerinnen und Bauern gingen auf die Straße, um ihren Unmut gegenüber den Sparplänen der Ampelregierung Luft zu verschaffen. Der ein oder andere Erfolg konnte durch die Proteste eingefahren werden, andere wiederum nicht. Kein Wunder, dass doch viele Landwirte und ihre Familien enttäuscht waren. „Schöne Aktionen, aber gebracht hat es uns nichts“, hieß es nicht selten.
Aber die Bauernproteste haben doch einiges gebracht, was man nicht unterschätzen sollte. Die friedlichen Proteste haben nicht nur große Beachtung in den Medien gefunden, sie sind auch auf großen Zuspruch in der Bevölkerung gestoßen und andere Berufsgruppen wie Handwerker und Spediteure sind sogar auf den Zug aufgesprungen und haben sich an den Bauernprotesten beteiligt. Eine tolle Wertschätzung wurde da der Landwirtschaft entgegengebracht. Und das ist etwas, worauf man aufbauen kann und sollte.
Durch die Bauernproteste wurde eine Bewegung losgetreten und womöglich hat auch sie ein Stück dazu beigetragen, dass es dann zum endgültigen Ampel-Aus im November gekommen ist. Die Landwirtschaft setzt jetzt große Hoffnungen in die künftige Bundesregierung. In der vorgezogenen Wahl am 23. Februar werden die Karten in der Politik neu gemischt. Der landwirtschaftliche Berufsstand hat seine Forderungen zur Bundestagswahl längst vorgelegt. An allererster Stelle wird darin eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft gefordert – ohne überzogene Kontrollen, ohne nationale Sonderregelungen und einen großen Wust an Auflagen. Das Thema Bürokratieabbau, das ja angeblich alle wollen, muss jetzt endlich angegangen werden. Auch hier gibt es Vorschläge und genügend Ideen, endlich für weniger Bürokratiewust zu sorgen. Vor allen Dingen sollte sich die Politik eins vor Augen halten: Der enorme Bürokratieaufwand vergrault den landwirtschaftlichen Nachwuchs und führt dazu, dass so manche Hofnachfolgerin oder so mancher Hofnachfolger das Handtuch wirft.
Und noch etwas vergrault den Nachwuchs: die große Planungsunsicherheit. Insbesondere ist die Politik aufgerufen, endlich den gesellschaftlich geforderten Umbau der Tierhaltung und dessen Finanzierung auf den Weg zu bringen. Nach wie vor fehlt hier das umfassende Gesamtkonzept. Bei der Ampelregierung war wenig Bereitschaft vorhanden, die Ergebnisse der Borchert-Kommission umzusetzen. Hier warten insbesondere die Schweinehalter auf Antworten und Perspektiven.
Die Politik ist gut beraten, die Vorschläge aus der landwirtschaftlichen Praxis aufzugreifen und diese vermehrt in die Gesetzgebung einfließen zu lassen, denn nur mit praxistauglichen Maßnahmen kann auch Zukunft gestaltet und wieder Vertrauen in die Politik hergestellt werden. Apropos Vertrauen. Ganz oben für den landwirtschaftlichen Berufsstand steht in Sachen künftige Bundesregierung eins: Verlässlichkeit. „Die politische Verlässlichkeit ist vor allen Dingen das, was wir einfordern“, betonte Bernhard Conzen, Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV), kurz vor Weihnachten beim Live-Interview der LZ Rheinland „Landwirtschaft im Fokus“. „Unsere Bäuerinnen und Bauern brauchen einfach mehr Verlässlichkeit.“ Bleibt den landwirtschaftlichen Familien nur zu wünschen, dass die neue Bundesregierung auch tatsächlich mehr Verlässlichkeit bietet. Und es bleibt zu hoffen, dass die Politik die Botschaft der großen Bauernproteste verstanden hat und endlich den richtigen Kurs in Sachen Landwirtschaft einschlägt.
